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SoVie - Kölner Gruppe gegen Braunkohle ist

Selbstorganisiert / Hierarchiekritisch / Gewaltfrei /

 

Kontakt:

Körnerstr. 77 im Allerweltshaus 50823 Köln

Telefon: 0172 4163788

E-Mail: alfred_weinberg@web.de

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Zum RWE- bzw. NRWE - TRIBUNAL  (Skizze Emilio Weinberg)

 

Die Tribunal-Initiative ist ein Bündnisprojekt, das von der EKU-AG (Attac D) angeregt wurde.

 

Grundideen – Vorläufige Planung – aktueller Stand

 

Grundideen:

 

Die Klima-Gerechtigkeits-Bewegung benötigt angesichts der schon jetzt erreichten globalen Klima-Erhitzung von ca. 1,28 Grad „offensivere“ Vorgehensweisen. 

Die Erfahrungen von TRIBUNALEN wie z.B. des Russell-Tribunals (1966) zwecks Untersuchung und Dokumentation US-amerikanischer Kriegsverbrechen im Vietnamkrieg nach 1954,

im Jahr 2017:

im ATTAC -Kontext:

haben gezeigt, dass Tribunale eine gesteigerte öffentliche Aufmerksamkeit bewirken und die oft parallel zum gleichen Thema arbeitenden Akteure sehr gut vernetzen kann und damit ein wichtiger Beitrag zum Bewegungsaufbau und damit zu der Entwicklung der notwendigen „Gegen-Macht“ geleistet wird.

Darüberhinaus wird die Tribunal-Initiative tatsächliche juristische Verfahren begleiten und auch weitere Klagen bzw. Anzeigen vorbereiten.

 

Vorläufige Planung:

 

Eine doppelte Perspektive ist dabei grundlegend:

 

1.

RWE verstößt vielfach gegen geltendes Recht der BRD und Europäische Gesetzgebung;

z.B.: Fahrlässige Tötung durch Braunkohle-Verstromung aufgrund der Schadstoff-Emissionen u.a. Stickoxide, radioaktive Feinstäube, Quecksilber und auch durch die gewaltigen klimaschädlichen CO2 – Emissionen, aktuell immer noch insgesamt fast 300 Millionen Tonnen pro Jahr. Das Landgericht Köln bestätigte in einem Vergleich, das Braunkohle-Verstromung tötet, (Bezugnehmend auf die Studien von Greenpeace „Tod aus dem Schlot“ und von HEAL und LANCET)

Die schon 2013 von dem Institut für Energiewirtschaft und rationelle Energieanwendung (IER) der Uni Stuttgart erstellte Studie „Assessment of Health Impacts of Coal Fired Power Stations in Germany by Applying EcoSenseWeb“ zeigt auf, dass RWE zu diesem Zeitpunkt der gesundheitsschädlichste Energiekonzern Deutschlands war. Nach dem fragwürdigen RWE – Eon Deal mit Sicherheit heute auch noch!

So war RWE 2012 statistisch gesehen für 959 vorzeitige Todesfälle, 10.266 verlorene Lebensjahre, 217.583 verlorene Arbeitstage verantwortlich. „Tod aus dem Schlot“ beruht auf dieser Studie.

15 Kölner Rechtsanwältinnen haben im Herbst 2018 den Vorstand von RWE – Power angezeigt wegen fahrlässiger Tötung – in diesem Fall durch die dem Vorstand selbst bewusste Mitverursachung der schon begonnenen Klima-Katastrophe.

 

2.

Aus der Sicht der MENSCHENRECHTE verstößt besonders das in der BRD geltende Bergrecht gegen zahlreiche einzelne Menschenrechte und ist zu skandalisieren. Der in Zeiten des Nationalsozialismus durch die NSDAP erweiterte Zwangsenteignungs-Paragraph des Bergrechts, ursprünglich von Bismarck erlassen, verstößt gegen mehrere Menschenrechte und hat schon die Zwangsumsiedlung von mehr als 40 Tausend Menschen im Rheinischen Revier bewirkt.

Darüber hinaus profitiert RWE von zahlreichen Umwelt-Verbrechen

und Menschenrechtsverletzungen in den Steinkohle bzw. Uran exportierenden Ländern, wie u.a. Kolumbien, Russland oder Australien.

 

Aktueller Stand:

 

Bisher fanden 7 Video-Konferenzen statt mit über 20 Interessierten, zum Teil als Vertreter*innen von Organisationen bzw. Initiativen wie u.a.:

 

EKU-AG Attac D, Attac Köln, Dachverband der Kritischen Aktionär*innen, Ethecon, Parents und Grannies For Future Köln und Essen, Gewerkschafter*innen für Klimaschutz, „Kirche im Dorf lassen“, „Lebenslaute“, ZUGABe-Netzwerk, Hambi-Support Aachen, Fossil Free Essen, Climate Crime Civil Investigation Task Force - Gruppe Ruhrgebiet, Künstler*innen aus der Bewegung, Juristische Recherchegruppe zu Umweltverbrechen wie bzgl. der A49.

 

Ebenfalls mehrere Video-Konferenzen der koordinierenden Kern-Gruppe (Mit Beteiligung der EKU-AG)

 

Teil-Finanzierung durch die RLS-Stiftung ist in Aussicht gestellt. Eine Anschubfinanzierung durch Attac D wird z.Zt. beantragt.

 

Mehrere Rechtsanwälte aus Köln und Düsseldorf

und auch Medienschaffende sind schon intensiv mit der Kern-Gruppe in Kontakt,

u.a. WDR, Monitor, Report Mainz, Deutsche Welle und zahlreiche Print-Medien.

 

Zur Zeit ist das RWE-TRIBUNAL bzw. NRWE-TRIBUNAL im Laufe des Jahres 2021 an vier verschiedenen Orten geplant:

 

Tribunal-Start:

im Juni - Beginn Freitagabend am 18., Sa. 19. und So. 20. Juni 2021 - in Lützerath am Garzweiler Braunkohle-Tagebau auf einer Wiese, die aktuell, wie auch der Bauernhof von Eckardt Heukamp zwangsenteignet werden soll, in einem großen Zirkuszelt

dann in den nächsten Monaten:

 

in Essen, dem Hauptsitz von RWE

 

in Düsseldorf, dem Sitz der eng mit RWE kooperierenden Landesregierung von NRW

 

in Köln, dem Sitz von RWE-Power

 


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 zu den Konflikten im Rheinischen Braunkohlerevier
 
 

Konfliktdreieck nach Galtung

 
Konflikt-Dreieck nach Galtung
 
Es besteht in der Konflikt-Forschung weitgehend Konsens über drei Komponenten eines Konfliktes
 
- ein widerstreitendes Verhalten bzw. Handeln der Konfliktparteien, das den Konflikt anzeigt und ihn allzu oft weiter verschärft
 
- unvereinbare Interessen und Ziele der Konfliktparteien bzw. Gegner ( real / tatsächlich antagonistische oder nur so erscheinende)
 
- unterschiedliche Annahmen und Haltungen der Beteiligten in Bezug auf die Ursachen des Konflikts, ihre eigene Rolle innerhalb des Konflikts
  und die Bewertung der anderen Konfliktparteien,
  drücken sich aus: in oft sehr unterschiedliche Analysen, aber häufig auch durch  Stereotype, Vorurteile und Feindbilder.
 
Die Konfliktforschung unterscheidet auch zwischen der sichtbaren bzw. manifesten und der latenten Ebene eines Konflikts.
Das Verhalten und Handeln der Konfliktparteien bildet die manifeste Ebene.
Dagegen bleiben die Interessen und Ziele sowie die Annahmen und Haltungen der Konfliktparteien häufig tendenziell im Dunkeln.
Sie bilden die unsichtbare oder latente Ebene der Auseinandersetzung.
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Kompliziert wird es dann,  wenn sowohl die eine als auch die andere Konfliktpartei sich aus verschiedenen Akteur*innen zusammensetzt.
Dies ist am Braunkohle-Tagebau Garzweiler und insgesamt im Rheinischen Braunkohlerevier der Fall.
Wir sehen auf der einen Seite einen Kompiex, bzw. ein  Netzwerk oder „Cluster“, in dem RWE aus meiner Sicht, die Fäden in der Hand hat,
in dem die Bundesregierung, die Landesregierung, auch die Stadt- und Land-Räte, insgesamt tendenziell alle Kommunalen Vertretungen
der parlamentarischen Formal-Demokratie, also mehr oder weniger die gesamte Legislative,
dann die Verwaltungen, vor allem die Bergbaubehörde (Arnsberg), aber auch die Gewerkschaft IGBCE, dann auch mehrere Forschungseinrichtungen
einiger Universitäten,
die Mehrheit der Mainstream- Medien, aber auch zumeist die Gerichte, also auch die Judikative, schließlich die Exekutive in Form der Polizei
tendenziell stabil an der Seite von RWE und im Interesse von RWE operieren.
 
Ich sehe viele Nachweise direkter und indirekter Korruption.
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aus: 
 
Nehmen wir das Beispiel "Gregor Golland",
stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im Düsseldorfer Landtag.
Multifunktionär und RWE-Angestellter Geburtsjahr: 1974
Gregor Golland ist ein viel beschäftigter Mann. Der in Brühl geborene Landtagsabgeordnete ist nicht nur CDU-Multifunktionär, Aufsichtsratsmitglied und Gesellschafter, sondern auch noch kaufmännischer Angestellter bei RWE. Und nicht irgend-ein beliebiger, sondern Golland ist der Leiter der „Einkaufs-abteilung Rohstoffe“ des RWE-Konzerns. Praktischerweise macht er in der Landtagsfraktion der CDU Energiepolitik und amtiert sowohl im Energieausschuss als auch im Klimaausschuss als stellvertretendes Mitglied. „Die NRW-CDU will aus Sicht des Industrielandes Nordrhein-West-falen den Themen Zukunft von Arbeitsplätzen und Wirtschafts-kompetenz auch in der Bundespartei ein stärkeres Gewicht geben“, sagt er. Er ist der Auffassung, dass Deutschland zur Energiewende heimische Braunkohle brauche. „Nicht nur viele Arbeitsplätze hängen direkt und indirekt von der Braunkohle ab. Auch für den Grundlaststrom wird die Kohle noch viele Jahre unverzichtbar sein. Dieser Position hat sich jüngst die gesamte CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Klausurtagung in Aachen (...) angeschlossen“, so Golland im September 2011.Neben Erneuerbaren Energien gelte es, „unbedingt auch weiterhin die Braunkohle zu fördern“. RWE unterstreiche seine Verlässlichkeit für die Region und setze zudem auf Umwelt-freundlichkeit, erklärte Golland laut Rhein-Erft Rundschau.RWE jedenfalls freut sich über das politische Engagement seiner Mitarbeiter. Dabei werde Wert auf eine saubere Tren-nung zwischen unternehmerischen und politischen Interessen sowie auf größtmögliche Transparenz gelegt. „Wir achten den Wunsch unseres Mitarbeiters Gregor Golland und erkennen seinen Rechtsanspruch auf eine Teilzeitbeschäftigung an.“ (aktuell hat sich nicht viel geändert für G.G., nur folgende neue Entwicklungen:
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Zu berücksichtigen ist auch die Zusammensetzung der verschiedenen Aktionär*innen bei der
Aktiengesellschaft RWE. Die Kommunalen Anteilseigner, dabei die Städte Dortmund, Essen und Mühlheim a.R., sind schon vor einigen Jahren auf unter 25 Prozent
(Sperrminorität) vom damaligen Vorstand von RWE gedrängt worden, während gleichzeitig die Anteile von BlackRock gestiegen sind.
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Auf der anderen Seite, der Konfliktpartei des Widerstands gibt es ebenfalls ein komplexes bzw. vielfältiges Netzwerk
von verschiedenen Einzelpersonen, Initiativen, Gruppen, Organisationen und Verbänden: ........
Von besonderer Bedeutung  ist dabei der Aspekt, den Robin Wood schon vor Jahren treffend folgendermassen formulierte:
 
"Wenn Konzerne den Protest managen.".......... Fortsetzung folgt!
 
(obenstehender - noch nicht vollständiger - Text wurde verfasst von Alfred Emilio Weinberg)
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Daran erinnere ich mich gerne - in diesem Video zeigt sich die dynamische Energie der Solidarischen Vielfalt - Schaut mal hinein - es lohnt sich - echt ermutigend:
 
Aktuell:
das ermutigende Lied von Gerd Schinkel zu Eckardt Heukamp, der in Lützerath bleiben will und RWE die Stirn bietet:
 Dann:
zum Glück erstmal verschoben:
Zur geplanten Entwidmung der Kirche in Keyenberg:
 
Es lebe die Solidarische Vielfalt

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RWE zerstört, zerstört...https://twitter.com/i/status/1351131607978156043

Sportlicher effektiver Widerstand:

https://twitter.com/DanniPilger/status/1351881044862132229

Zur Aufheiterung:

https://www.youtube.com/watch?v=mBg168sN6GU&t=44s

schaut mal rein.

#Lützerath Lebt!

Die bundesweite Initiative  https://www.alle-doerfer-bleiben.de/ schrieb:

Wir rechnen damit, dass am Montag, den 18.1.2021direkt gegenüber von einem bewohnten Hof in Lützerath vier Häuser für Braunkohle zerstört werden sollen. Das wollen und werden wir nicht tatenlos hinnehmen.
Denn wir nehmen die Klimakrise ernst und wollen unser zu Hause schützen! ✊????
Daher bitten wir euch: Kommt am Montag ins Rheinland und lasst uns gemeinsam Lützerath schützen!

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Zum letzten Bauern in Lützerath: Das neueste Lied von Gerd Schinkel:

In Lützerath, einem Dorf am Rande des Braunkohle-Tagebaus Garzweiler im Rheinischen RWE-Revier, sind fast alle ursprünglichen Einwohner längst dem konzertierten Druck des menschenverachtenden Energieversorgers und der NRWE-Landesregierung gewichen und habe ihre Heimathäuser verlassen. Nur einer lebt noch in seinem Haus auf seinem Hof, aber er ist nicht der einzige Bewohner der Gemarkung, denn an der Mahnwache am Ortsrand leben inzwischen in einer alten Villa, in Wohnwagen und Zelten "Neubürger" von Lützerath. Ihr Ziel es ist, der Dorfvernichtung, die von RWE mit Rückenwind der Landesregierung und des frischgewählten neuen CDU-Bundesvorsitzenden und RWE-Lobbyisten Armin Laschet betrieben wird, Einhalt zu gebieten, egal wie viele RWE-Büttel in Polizeiuniformen oder Werkschützer von der Industrie und der missbrauchte Staatsgewalt auch aufgefahren werden. Doch Eckhardt Heukamp, der "Altbürger" mit eigenem Grund und Boden in Lützerath, hat sich im Widerstand Unterstützung und ein akustisches Denkmal verdient... Er ist als Letzter nicht alleine...

Hier das Lied:

https://www.youtube.com/watch?v=5r2HAhZn3W8

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